Am Freitag, den 18. Januar empfing die flämische Regierung Ministerpräsident Laschet und die Minister aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel für die zweite gemeinsame Kabinettsitzung. Gemeinsam mit den Niederlanden ist das deutsche Bundesland einer der wichtigsten Partner Flanderns. Während der Sitzung wurden 17 Beschlüsse angenommen.

Die Kontakte zwischen Flandern und Nordrhein-Westfalen sind intensiv und vielseitig. Die 17 Beschlüsse betrafen eine breite Skala von Themen.

Mit Blick auf die engen wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder zum Vereinigten Königreich stand der Brexit ganz oben auf der Tagesordnung.

Ministerpräsident Laschet: „Um unsere Wirtschaft und insbesondere die KMUs so gut wie möglich vorzubereiten, werden wir eng Rücksprache halten und unsere Erfahrung kontinuierlich austauschen.“
So wurde beschlossen, erfolgreiche Methoden darüber auszutauschen, wie die Wirtschaft in Flandern und Nordrhein-Westfalen bestmöglich auf den Brexit vorbereitet werden könnte. Beide Regierungen wollen sich zudem gemeinsam dafür einsetzen, um über die europäische Politik die starken Wirtschaftsbeziehungen mit den Britten weitestgehend zu bewahren.

Auch auf dem Gebiet der Kohäsionspolitik und Interreg möchten Flandern und Nordrhein-Westfalen zusammenarbeiten, um auf die europäische Politik einwirken zu können.

Chemie und Mobilität wurden ausführlich thematisiert. Flandern, Nordrhein-Westfalen und die Niederlande lancierten 2017 die trilaterale Chemiestrategie, die momentan umgesetzt wird. Gemeinsam mit den deutschen Kollegen möchte die flämische Regierung die Umsetzung davon weiter vorantreiben.

Die Verkehrsminister Weyts und Wüst unterzeichneten eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität. Es ist das Ziel, die Verkehrsverbindung zwischen den flämischen Seehäfen und das Hinterland von Nordrhein-Westfalen zu verstärken, insbesondere über die Binnenhäfen und Logistik-Hubs.

Des Weiteren wurden Absprachen zur Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energie, grünen Infrastruktur (Flächennutzung und -entwicklung, Luftverschmutzung…), Bildung, Gesundheitswesen und Architektur getroffen.

Beide Ministerpräsidenten sprachen am Ende von einer sehr erfolgreichen Kabinettsitzung.
Ministerpräsident Laschet: "In Nordrhein-Westfalen fühlen wir uns mit den Beneluxländern und insbesondere auch Flandern kulturell sehr verbunden. Wir sind erfreut, Flandern als wichtigen Partner an unserer Seite zu wissen. Die herausragenden Beziehungen mit unseren nächsten Nachbarn wollen wir 2019 noch mehr in den Fokus rücken.“

Fotos der gemeinsamen Kabinettsitzung können Sie hier anschauen.